Autoren-Archiv für Fabian.Spies

„DER FISCH STINKT ZUERST VOM KOPF”

Johannes Kahrs

Johannes Kahrs

In der ersten Mitgliederbefragung zu einem Sachthema stimmten die Mitglieder der Berliner CDU mit einer Mehrheit von 45 Prozent gegen die Öffnung der Ehe für Homosexuelle. Dazu erklärt Johannes Kahrs, Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Lesben und Schwulen:

Der Fisch stinkt immer vom Kopf zuerst. So wie sich Angela Merkel schon im Bundestagswahlkampf 2013 und zuletzt im YouTube-Interview und beim Bürgerdialog in Rostock äußerte, ist es kein Wunder, dass der konservative Teil der CDU-Basis dieser Linie gefolgt ist. Den Gedanken, eine liberale Großstadtpartei sein zu wollen, kann die Berliner CDU mit diesem Abstimmungsergebnis nur ein Jahr vor den Abgeordnetenhauswahlen gepflegt vergessen.
Das Ergebnis der Mitgliederbefragung zeigt aber noch einmal deutlich, dass die CDU in der Frage der Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule tief gespalten ist. Die Forderung kann daher nur lauten, eine Abstimmung im Bundestag freizugeben und das im Koalitionsvertrag vereinbarte gemeinsame Stimmverhalten in dieser Frage aufzuheben. Nur so kann auch den 35 Prozent Befürwortern der CDU-Basis die Möglichkeit gegeben werden, ihre Meinung in politische Haltung umzusetzen.

SPD Münster enttäuscht über Bischof Genn

Thoden, Ulrich (2015, Foto: Pat Röhring)

Thoden, Ulrich (2015, Foto: Pat Röhring)

Die SPD Münster zeigt sich tief enttäuscht über den Münsteraner Bischof Felix Genn, nachdem dieser sich am vergangenen Wochenende ablehnend zur Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare geäußert hatte. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD Münster Ulrich Thoden erklärte dazu: „Es ist absolut unverständlich, wie der Bischof auf der einen Seite von Nichtdiskriminierung homosexueller Menschen sprechen kann, gleichzeitig diesen aber grundlegende bürgerliche Rechte vorenthalten will.“ Angesichts der innerkirchlichen Diskriminierung von Homosexuellen, etwa im kirchlichen Dienstrecht, könne dies nur als Heuchelei empfunden werden.

Nach einer von der Deutschen Bischofskonferenz in diesem Frühjahr selbst durchgeführten Befragung zur Lebenssituation der katholischen Gläubigen zeige sich, dass der Bischof hier auch nicht für die Mehrheit der Gläubigen spreche. Besonders befremdlich sei darüber hinaus dass es lediglich um die Öffnung der Zivilehe gehe, die den kirchlichen Bereich überhaupt nicht betreffe. „Es täte uns gut, die Trennung von Staat und Kirche ernst zu nehmen“, so Thoden weiter. Die SPD Münster fordert daher den Bischof auf, seine Haltung mit Blick auf die gesellschaftlichen Realitäten zu korrigieren.

Vielfalt und Toleranz in Mönchengladbach leben! SPD-Fraktion begrüßt ersten CSD in der Stadt

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Felix Heinrichs SPD Mönchengladbach

Am Samstagmittag startet der erste Christopher-Street-Day in Mönchengladbach. Auf dem Harmonieplatz in Rheydt demonstrieren Menschen jeden Alters, Geschlechts, Herkunft und Religion gemeinsam für Gleichberechtigung und Toleranz. Organisiert vom 2015 gegründeten CSD-Verein Mönchengladbach soll der CSD auch in Mönchengladbach zu einem festen Termin im Kalender werden.

Felix Heinrichs, Vorsitzender der SPD-Fraktion erklärt dazu: „Die SPD-Fraktion freut sich sehr darüber, dass endlich auch in Mönchengladbach ein CSD zustande kommt! Die politische Botschaft ist eindeutig: Gleiche Rechte für alle Menschen in Deutschland, Europa und in der Welt – egal welche sexuelle Orientierung sie haben. Die aktuelle Debatte um die Ehe für alle zeigt, dass es bei uns in Deutschland immer noch Nachholbedarf gibt. Überfälle und Straftaten gegen Homosexuelle mahnen uns, weiter engagiert für Toleranz und ein friedliches Miteinander zu arbeiten.“

„Gleichberechtigung ist jedoch nicht nur eine Frage von Gesetzen, sondern vom täglichen Umgang miteinander. Die Aufklärungs- und Unterstützungsarbeit, die die AIDS-Hilfe oder die Schwul-, Lesbisch-, Bi-, Trans*-Aufklärung in NRW (SchLAu) in der Stadt leisten, sind ein wertvoller Beitrag. Wir wollen“, so Felix Heinrichs, „dass sich jeder Mensch, unabhängig von Alter, sozialer Stellung, Geschlecht, Herkunft, Religion oder sexueller Orientierung, in Mönchengladbach wohlfühlen und entfalten kann. Gleichberechtigung und Toleranz müssen von der Kita bis zur Pflegeeinrichtung gelebt werden, damit alle Menschen diskriminierungsfrei leben können.“

„Der CSD soll uns daran erinnern, dass wir nicht nur über abstrakte gesellschaftspolitische Themen sprechen. Die Stadt ist als Arbeitgeber und als Organisation gefragt, Vielfalt zu ermöglichen. In den Schulen müssen wir für ein angstfreies Miteinander werben und durch eine offene Kultur- und Gesellschaftspolitik dazu beitragen, Mönchengladbachs Charakter als bunte und weltoffene Großstadt zu stärken“, sagt Felix Heinrichs abschließend.

Grundgesetz ist keine Hürde für die Ehe für alle!

Ansgar Dittmar

Ansgar Dittmar

Zu dem heute veröffentlichten Gutachten der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zur Verfassungsmäßigkeit einer einfachgesetzlichen Regelung zur „Öffnung der Ehe“ erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:

Einer Verfassungsänderung bedarf es nicht. Das Gutachten der Friedrich-Ebert-Stiftung hat unsere Auffassung bestätigt, dass eine einfachgesetzliche Regelung zur „Öffnung der Ehe“ ausreicht. Wir brauchen nur den politischen Willen!

Der Ehebegriff des Grundgesetzes ist offen gestaltet und kann dadurch auch den gesellschaftlichen Wandel nachvollziehen. Und er sieht gerade nicht die Verschiedengeschlechtlichkeit vor. Eine einfachgesetzliche Regelung ist somit – ohne dass es einer Verfassungsänderung bedarf – möglich.

2/3 der Deutschen haben sich laut Umfrage für die Öffnung der Ehe ausgesprochen. CDU/CSU müssen diese gesellschaftliche Realität endlich akzeptieren – bevor sie erneut durch das Bundesverfassungsgericht gezwungen werden, diese Realität anzuerkennen. Das Grundgesetz ist keine Ausrede mehr für eine Blockade!

Herr Laschet, geben Sie Ihre Blockade auf!

Fabian Spies (Foto: Gerd P. Müller /NRWSPD)

Fabian Spies
(Foto: Gerd P. Müller /NRWSPD)

Zur anhaltenden Blockadehaltung der CDU bei der Gleichstellung homosexueller Partnerschaften kommentiert Fabian Spies, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos):

„Durch ihr klares Bekenntnis zur Öffnung der Ehe wird deutlich, dass Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin unseres Bundeslandes ganz nahe an der Lebenswirklichkeit der Menschen ist. Ihre Politik stellt den Menschen in den Mittelpunkt.

Zu Recht setzt sie sich dafür ein, dass bestehende Diskriminierungen abgebaut und die gesellschaftlichte Akzeptanz Homosexueller gefördert wird. Dass es noch rechtliche Unterschiede zwischen gleich- und verschiedengeschlechtlichen Paaren gibt, liegt einzig an der Blockadehaltung der Union im Bund und in den Ländern.

CDU-Landeschef Armin Laschet wäre ja gerne Ministerpräsident in NRW. Nicht zuletzt seine ablehnende Haltung bei der Gleichstellung macht deutlich, dass ihm hierzu die nötige Qualifikation fehlt. Mehrfach sprach er sich etwa gegen eine steuerliche Gleichstellung von homosexuellen Paaren und klassischen Ehen aus.

Er hat sich zuletzt auf einer New York-Reise ablichten lassen. Gelernt hat er auf dieser Reise anscheinend nicht viel. Während New York eine moderne und weltoffene Großstadt ist, die ihm als Kulisse dient, propagiert er selber ein Familien- und Gesellschaftsbild aus einem anderen Jahrhundert.

Als Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwule in der NRWSPD können wir nur an Armin Laschet appellieren: Herr Laschet, geben Sie Ihre Blockade auf! Unterstützen Sie die wenigen progressiven Kräfte in Ihrer Partei, die sich für die Gleichstellung homosexueller Partnerschaften einsetzen! Zollen Sie allen Menschen, die für einander einstehen wollen, den angemessenen Respekt!“

“Ehe für alle – das ist die Lebenswirklichkeit”

Kieninger-Presse

Gerda Kieninger

Das Referendum zur “Ehe für alle” in Irland hat eine Debatte in Europa und nun auch in Deutschland ausgelöst. Immer mehr Menschen wollen keinerlei rechtliche Einschränkungen mehr für gleichgeschlechtliche Paare. “Die Gesellschaft ist weiter, als so mancher glaubt, deshalb brauchen wir auch in Deutschland endlich eine vollständige Gleichstellung homosexueller Paare und die Ehe für alle”, sagt Gerda Kieninger, Sprecherin für die Bereiche Frauen, Gleichstellung und Emanzipation der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag.

“Drei Viertel der Menschen sprechen sich in unserem Land für diese Form der Gleichstellung aus. Dieser gesellschaftlichen Realität können wir uns nicht noch länger verschließen. Nun müssen wir unverzüglich nachholen, was die Iren vorgemacht haben. Das eindeutige Votum sollte die letzten rückwärtsgewandten Kritiker in der Union ermutigen, ihre Blockadehaltung bei diesem Thema aufzugeben, um im Bundestag den Weg für die ‘Ehe für alle’ freizumachen. Die SPD steht zu ihrem Wort und will die komplette Gleichstellung. Denn das Recht auf Heirat für Lesben und Schwule ist durchaus ein Menschenrecht.

Bei diesem Thema geht es vor allem um Verantwortung, die zwei Menschen füreinander übernehmen: dauerhaft, öffentlich und rechtlich bindend. So wie Mann und Frau das seit Jahrhunderten tun dürfen. Gute Argumente also für eine Gleichstellung.”

EHE FÜR ALLE!

Sönke Rix

Sönke Rix

In Irland hat die Bevölkerung entschieden: Ja zur Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare. Auch in Deutschland sprechen sich drei Viertel der Menschen für diese Form der Gleichstellung aus. Dieser gesellschaftlichen Realität können wir uns nicht mehr verschließen.

Mit dem “Ja” Irlands zur Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare wächst der Druck, auch hierzulande konsequent für gleiche Rechte von Schwulen und Lesben einzustehen. Die SPD-Bundestagsfraktion steht hierfür bereit. Bevor die Union auf den Zug aufspringt, wie das einige ihrer Parteikollegen fordern, sollte sie erst einmal den Streik beenden.

Dass CDU/CSU für ihre Blockadehaltung nun ausgerechnet den Wortlaut des Koalitionsvertrages heranziehen, wonach die Koalitionspartner sich darauf geeinigt haben, „bestehende Diskriminierung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften und von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität in allen gesellschaftlichen Bereichen“ beendet werden soll, ist nicht nachvollziehbar. Denn nach wie vor werden homosexuelle Paare im Vergleich zu Ehepaaren mehrfach diskriminiert, obwohl sowohl die eingetragene Lebenspartnerschaft als auch die klassische Ehe auf Dauer angelegte Institute sind. Diese Benachteiligung könnte nur mit der Öffnung der Ehe beendet werden.

Davon abgesehen heißt es auch im Koalitionsvertrag: „Gleichgeschlechtliche Partnerschaften sollen Respekt und Anerkennung erfahren.“ Dass diese Anerkennung zwangsläufig auch in der Öffnung der Ehe münden muss, haben selbst katholische Länder wie Irland, Spanien und Argentinien inzwischen erkannt.

Die SPD-Bundestagsfraktion ist bereit, die Buchstaben des Koalitionsvertrages mit konkretem Inhalt – ausgerichtet an den Überzeugungen der Menschen im Land – zu füllen und die Ehe auch für homosexuelle Paare zu öffnen.

Frau Merkel, geben Sie die Abstimmung frei.

Johannes Kahrs

Johannes Kahrs

Nach dem überwältigenden Ergebnis der Volksabstimmung zur Ehe für alle in Irland, entbrennt auch in Deutschland die Diskussion über die Öffnung der Ehe für Homosexuelle neu. Dazu erklärt Johannes Kahrs, Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Lesben und Schwulen:

Das katholische Spanien, die liberal-konservative Regierung in Großbritannien und nun sogar das Volk von Irland, dass zu 84 Prozent katholischen Glaubens ist: Die Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule ist in westlichen, demokratischen Ländern gesellschaftlicher Mehrheitswille. Auch in Deutschland.

Wir haben mit den Unionsparteien im Koalitionsvertrag vereinbart, nicht mit wechselnden Mehrheiten abzustimmen. Es bedarf also einer Freigabe der Entscheidung über eine Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule im Parlament. Die Abstimmung über das Recht, eine Ehe eingehen zu können, ist eine Gewissensentscheidung über ein Grundrecht. Wenn sogar ein erzkonservatives Staatsoberhaupt wie die Queen in Großbritannien das Ergebnis einer solchen Entscheidung laut Meldungen „mit Freude” unterzeichnet, sollte es auch für die Kanzlerin aller Deutschen möglich sein, hier über ihren Schatten zu springen.

Frau Merkel, geben sie die Abstimmung frei! Lassen sie uns das Thema gemeinsam und ein für alle Mal abräumen!

Dittmar: Öffnung der Ehe braucht keine Grundgesetzänderung!

Ansgar Dittmar

Ansgar Dittmar

Zu den heutigen Veröffentlichungen der Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Abgeordneten Beck u.a. (BtDrs 18/4724) bzgl. der Verfassungsmäßigkeit einer einfachgesetzlichen Regelung zur „Öffnung der Ehe“ erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:

„Der alte Grundsatz: zwei Juristen, drei Meinungen bewahrheitet sich leider erneut beim Lesen der Antwort der Bundesregierung zu den Fragen der Abgeordneten Beck, Amtsberg und anderen vom 07.05.2015. Das Bundesjustizministerium sieht um eine Öffnung der Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare zu ermöglichen eine Änderung des Grundgesetzes für notwendig an. Wir sehen das dezidiert anders.

Der Ehebegriff des Grundgesetzes ist offen gestaltet und kann dadurch auch den gesellschaftlichen Wandel nachvollziehen. Der Ehebegriff des Grundgesetzes sieht nämlich gerade nicht die Verschiedengeschlechtlichkeit vor. Eine einfachgesetzliche Regelung ist somit – ohne dass es einer Verfassungsänderung bedarf – möglich. Und es gibt auch keinen sachlichen Grund dafür, die Verschiedengeschlechtlichkeit als Maßstab für die Ehe zu setzen.

Das ist nicht nur die Meinung der Schwusos, sie ist Beschlusslage der SPD und manifestiert sich auch in den Anträgen der SPD-geführten Bundesländer, die über eine Bundesratsinitiative die Forderung nach Öffnung der Ehe vorangetrieben haben. Die Bundesregierung und das Bundesjustizministerium sollten hier ihre Rechtsauffassung überprüfen.“

Link zur Antwort der Bundesregierung: http://www.queer.de/docs/18-4724.pdf

Blutspende-Verbot für Homosexuelle endlich in Deutschland ändern

Kieninger-Presse

Gerda Kieninger

Das umstrittene Blutspende-Verbot für homosexuelle Männer ist unter Bedingungen rechtens, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Damit hat der EuGH die Rechte der Homosexuellen etwas gestärkt, andererseits kann ihnen aber auch in Zukunft die Blutspende verwehrt werden. “Es ist richtig, dass bei der Sicherheit von Blut und Blutprodukten keine Kompromisse gemacht werden, aber die Risikoeinschätzung darf nicht auf Vorurteilen basieren, sondern muss rational abgewogen werden”, sagt Gerda Kieninger, Sprecherin für den Bereich Frauen, Gleichstellung und Emanzipation der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen.

“Homosexuelle Männer haben statistisch ein höheres HIV-Risiko als der Durchschnitt. Aber sie pauschal und dauerhaft vom Blutspenden auszuschließen, ist diskriminierend und nicht haltbar. Deshalb begrüße ich das Urteil des EuGH. Aber es geht nicht weit genug, da Schwule auch in Deutschland als Gruppe mit erhöhtem Risiko gelten, neben Heterosexuellen mit häufig wechselnden Geschlechtspartnern oder Prostituierten. Diese sind von der Blutspende ausgeschlossen. Das haben die Bundesärztekammer und das Paul-Ehrlich-Institut in ihren Richtlinien festgelegt. Wir fordern deshalb die beiden Institutionen auf, die Festlungen zu ändern: Es sollten tatsächlich nur Betroffene mit hoch riskanten Sexualpraktiken ausgeschlossen werden.”

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